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Start Neues vom Campus HEP 6: Berlin Bundestag mit Dr. Edgar Franke, MDB

Bundestag mit Dr. Edgar Franke, MDB

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Nach einem anstrengenden Donnerstagvormittag mit einem Projektbesuch schloss sich am späten Donnerstagnachmittag ein Besuch im Reichstagsgebäude beim direkt gewählten Abgeordneten des Wahlkreises Waldeck-Frankenberg/Schwalm-Eder Dr. Edgar Franke an.

Nachdem wir alle die Sicherheitskontrolle am Eingang des Paul-Löbe-Hauses passiert hatten (das von vorsichtigen Teilnehmerinnen zur Studienfahrt mitgebrachte Pfefferspray musste abgegeben werden), begann eine kleine Zeit des Wartens, bis wir vom Besucherdienst in einen Raum geführt wurden, wo sich Dr. Franke trotz eng gestrickten Terminplans selbst eine Stunde Zeit für uns nahm.

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Zu Beginn unseres Gespräches erzählte er uns, wie eine typische Woche für ihn im Bundestag aussieht (in dem Zusammenhang: Reichstag ist der Name des Gebäudes, der Bundestag hat hier seinen Sitz). Arbeitsbeginn ist bereits am  Montag. Am Dienstagmorgen müssen alle Abgeordneten anwesend sein, denn dann treten die einzelnen Ausschuss-Arbeitsgruppen der Fraktionen zusammen. Am Nachmittag finden die Fraktionssitzungen statt. Am Mittwochmorgen finden Ausschusssitzungen statt. Ab spätem Mittag folgen die Fragestunde beziehungsweise die aktuelle Stunde im Plenum. Donnerstags und freitags stehen schließlich die Plenumsdiskussionen auf dem Programm. Die Sitzungswoche endet in der Regel am frühen Freitagnachmittag, damit Dr. Franke und alle anderen Abgeordneten in ihre Wahlkreise zurückreisen können. Dieses Schema der Arbeitswoche wird nicht immer strikt durchgehalten. So lässt sich in der Realität die Überschneidung von Ausschuss- und Plenarsitzungen nur schwer vermeiden.

Nach seinem Kurzbericht über seinen Wochenablauf im Bundestag kamen verschiedene Fragen aus dem Heilerziehungspflegerkurs. Zuerst ging es um Themen aus der Gesundheitspolitik, dem Spezialgebiet von Dr. Franke. Unter anderem verteidigte die geplante Gesundheitskarte, die bei Teilnehmern/-innen aus der Runde und Datenschützern auf Bedenken stößt. Aus seiner Sicht würde die Karte die Behandlungen transparenter machen, unnötige Doppel- und Mehrfach-Untersuchungen würden vermieden und damit Kosten gespart.

Die Beantwortung der Frage, warum Menschen mit Behinderung, die älter werden und aus dem Arbeitsleben ausgeschieden sind, weniger Betreuung erhalten, stellte die Frager nicht zufrieden. Widerspricht doch die Antwort, dass ältere Menschen nicht mehr so viel unternehmen, den Erfahrungen, die die Auszubildenden in der Praxis gemacht haben. Dr. Franke sagte, er wolle sich um die Thematik kümmern. Für weitere Fragen aus dem Bereich der Behindertenpolitik war leider keine Zeit mehr. Ein Teil der Teilnehmer/-innen hätte sich aus beruflich-fachlichen Gründen gewünscht, eine/-n Spezialisten/-in aus dem Bereich der Behindertenpolitik befragen zu können.

Anschließend nahmen wir noch eine Mahlzeit in Bundestagskantine und einige drehten eine Runde durch die gläserne Kuppel, die seit dem von Norman Foster konzipierten Umbau den Reichstag überragt und die sich laut Wikipedia zum Besuchermagneten und zum Wahrzeichen von Berlin entwickelt hat, wovon sich alle die überzeugen konnten, die den Weg zur Kuppel fanden – abends um 19.00 Uhr war noch viel Betrieb.

Anschließend besuchten wir die Bundestagsdebatte. Hier wie auch sonst war der Aufenthalt im Bundestag streng reglementiert. Dies fiel besonders denjenigen auf, die früher schon einmal die Gelegenheit für einen Besuch hatten, als noch viele Dinge lockerer gehandhabt wurden. Zum Beispiel wurde man aufgefordert, keinesfalls durch Lautäußerungen während der Bundestagsdebatte zu stören und im Gebäude war es strikt untersagt, ohne Besucherbetreuung frei herumzugehen. Ebenso wie Durchsuchungen am Eingang liegt dies an der Angst vor Anschlägen. Weiterhin war das Rauchen komplett verboten, ohne dass man die Gelegenheit gehabt hätte, mal kurz vor die Tür zu gehen.Den Nichtrauchern/-innen war's gleich (oder sie genossen die rauchfreie Luft), die Raucher fanden's gar nicht prickelnd.

Vom Besuchsdienst des Bundestags wurde auf Veranlassung von Dr. Franke in Aussicht gestellt, die Studienfahrt mit einem nicht unbeträchtlichen Beitrag finanziell zu unterstützen. Dies und insbesondere, dass sich Dr. Franke persönlich Zeit genommen hat, wissen die Teilnehmer/-innen zu schätzen und drücken ihren Dank aus.

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Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 11. November 2011 um 00:47 Uhr